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Protected: Neutralität, NATO und der “offene” Brief an den Bundespräsidenten

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“Im Moment aber wäre eine Neutralitätsdebatte eine bloße Provokation und so unnötig wie ein Kropf.” meinte Andreas Schwarz im Kurier vom 2022-03-07.
Nun aber feuern alte, ausgediente Politiker, relativ bedeutungslose EU-Mandatare und neuerdings auch 50 "Prominente" ebendiese Debatte an. Die Mitunterstützer des "offenen Briefs", Pelinka und Griess, tingeln von einem TV-Studio zum anderen, um ihre kruden Meinungen abzusondern und einem NATO-Beitritt Österreichs mehr oder minder offen das Wort zu reden.

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Immerwährende Neutralität – heilig oder scheinheilig (IM ZENTRUM-2022-05-22)

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Nachdem es dem ORF immer wieder gelingt politisch hochinteressante Beiträge und Sendungen möglichst rasch aus der Mediathek zu entfernen, hier einige Transkripte aus:
IM ZENTRUM-2022-05-22 über Neutralität, NATO und Verteidigundsfähigkeit Österreichs

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Gewalt gegen Frauen – 13 Morde an Frauen 2022!

13 Morde an Frauen und 16 Mordversuche an Frauen sind die erschütternden Gipfelpunkte der Gewalt gegen Frauen, die der Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser dokumentiert.
Das 25-Millionen-Euro-Gewaltschutzpaket, das die Regierung im Vorjahr beschlossen hat, setzt möglicherweise nicht auf die richtigen Schwerpunkte.
Prävention ist gut und wichtig, wirksamer Schutz und Kontrolle wären aber wichtiger!

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Der “offene” Brief von 50 “Prominenten”

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Eine Welle offener Briefe von "Experten", "Prominenten" und sonstigen "Besserwissenden" rollt auf uns zu. Meist 50 an der Zahl, geben sie ihr besseres Wissen bekannt, fordern, raten oder regen sich schlicht nur auf.
"Unser" Brief ist in vielen Passagen richtig und wichtig.
Aber leider sind auch einige Passagen irreführend, abwertend und gefährlich.

Lesen Sie selbst!

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Der Ukrainekrieg und Österreichs Neutralität

Die Angriffe Moskaus auf die österreichische Außenpolitik werden von alten Balkon-Muppets, profilierungssüchtigen Kommentatoren und den Neos zum Anlass genommen Österreichs Neutralität zur Disposition zu stellen.
Die Neutralität Österreichs steht NICHT zur Disposition, wohl aber ist die Verteidigungsfähigkeit/-bereitschaft dringend zu diskutieren.

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“Rettet die Lobau”, aber nicht durch illegalen Pyramidenbau!

Nun ist die Lobau verloren!
Sie konnte nicht gerettet werden, weil das illegale Prostest"camp" nun endlich geräumt wurde.
Nachdem die Protestierer rechtsstaatlichen Entscheidungen folgen wollten, nicht weggelockt oder weggestreichelt werden konnten, musste die Polizei zu körpernahen Maßnahmen greifen, wofür sie natürlich angeprangert werden muss.
Mit dieser "unverhältnismäßigen" Polizeiaktion ist die Lobau wohl nun endgültig verloren.

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Sideletter – die 3. – hoffentlich die Letzte

"Dass Regierungsparteien, in Wahlen indirekt dafür legitimiert und bestimmt, Posten, die ein Staat eben zu vergeben hat, besetzen,
ist weder außergewöhnlich noch unmoralisch, es ist schlicht notwendig.
Im Idealfall sind es so wenige Posten wie möglich und diese werden mit möglichst qualifiziertem Personal besetzt. " (© Oliver Pink)

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