Letzte Woche fand die Diskussionsrunde „Energiewende – aber sicher“ in prominenter Besetzung statt. Kernthema war der Ukraine-Krieg. Russland könnte als Antwort auf die EU-Sanktionspolitik Europa das Gas abdrehen. Die im Rahmen der Diskussionsrunde getätigten Aussagen sollen dem Leser nicht verborgen bleiben:
▶ Karoline Edtstadler: Die Europaministerin sprach von einem „Tal der Tränen“, durch das man durchmüsse. Man müsse der Realität ins Auge blicken, „dass wir mit einem Wohlstandsverlust rechnen müssen“. Es werde sich die Frage stellen: „Was hält man aus?“ Angesichts dessen, was Europa möglicherweise jetzt bevorstehe, „war die Coronapandemie nur eine Krise zum Warmlaufen“, sagte die ÖVP-Ministerin.
▶ Gabriel Felbermayer: Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstitutes (Wifo) sprach von einem „Inflationsschock“. Wenn es über den Winter nicht genug Gas gibt, „könnte sich die Inflation noch einmal verdoppeln – das wären 18 bis 20 Prozent“. Es drohten „kriegswirtschaftliche Zustände, die die Menschen auf die Straße treiben“ könnten. „Dann hört sich die Marktwirtschaft auf.“ Da würden Einmalzahlungen nichts helfen, die Menschen würden nur mehr merken, dass ihnen zur Monatsmitte das Geld ausgeht. „Ich habe Sorge, dass wir unkoordiniert in den Notfall laufen.“
▶ Günter Oettinger: Der ehemalige EU-Kommissar für Energie sprach ebenfalls von Kriegswirtschaftszuständen im Winter. „Warme Wohnungen und Wirtschaftswachstum wird es nicht geben. Ich plädiere für 18 Grad und zwei Pullover“, damit durch den Gasmangel die Industrie nicht stillgelegt werden müsste.
Im Klartext: Wir fahren ungebremst gegen die Wand. Wir stehen mit dem schwächsten politischen Personal vor der größten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Es werden Hurra-Sanktionen verabschiedet, ohne dass ein Plan B existiert. Die EU vergisst ihre Verantwortung gegenüber Hunderten Millionen eigenen Bürgern. Niemand spricht mehr von Friedenspolitik. „Man spielt Kalter Krieg auf einmal, man redet von Sanktionen, was für Europäer völlig blödsinnig ist. Wir würden mehr unter den Sanktionen leiden als die Russen“, sagte schon Peter Scholl-Latour.
Die Inkompetenz des politischen Personals ist geradezu grotesk: 2014 analysierte die EU, welche Auswirkungen ein russischer Gas-Lieferstopp von sechs Monaten im Winter hätte. Das bizarre Ergebnis der EU-Analyse lautete: Für Gaskunden etwa in Österreich sind keine Einschränkungen zu erwarten. Wie bitte? Europa ist von russischem Gas abhängiger denn je – und ein sechsmonatiger Gaslieferstopp im Winter soll für die Österreicher keine Einschränkung verursachen? Baut man auf solchen absurden Annahmen Politik auf?
Die Wahrheit ist: Das Kabinett von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plante schon drei Monate vor Kriegsbeginn Sanktionen gegen Russland! Das enthüllte der „Spiegel“. Doch der Von-der-Leyen-Plan ist ein Fiasko. Wie sagte Boxlegende Muhammad Ali: „Jeder hat einen Plan – bis er eine aufs Maul kriegt.“
▶ Gabriel Felbermayer: Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstitutes (Wifo) sprach von einem „Inflationsschock“. Wenn es über den Winter nicht genug Gas gibt, „könnte sich die Inflation noch einmal verdoppeln – das wären 18 bis 20 Prozent“. Es drohten „kriegswirtschaftliche Zustände, die die Menschen auf die Straße treiben“ könnten. „Dann hört sich die Marktwirtschaft auf.“ Da würden Einmalzahlungen nichts helfen, die Menschen würden nur mehr merken, dass ihnen zur Monatsmitte das Geld ausgeht. „Ich habe Sorge, dass wir unkoordiniert in den Notfall laufen.“
▶ Günter Oettinger: Der ehemalige EU-Kommissar für Energie sprach ebenfalls von Kriegswirtschaftszuständen im Winter. „Warme Wohnungen und Wirtschaftswachstum wird es nicht geben. Ich plädiere für 18 Grad und zwei Pullover“, damit durch den Gasmangel die Industrie nicht stillgelegt werden müsste.
Im Klartext: Wir fahren ungebremst gegen die Wand. Wir stehen mit dem schwächsten politischen Personal vor der größten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Es werden Hurra-Sanktionen verabschiedet, ohne dass ein Plan B existiert. Die EU vergisst ihre Verantwortung gegenüber Hunderten Millionen eigenen Bürgern. Niemand spricht mehr von Friedenspolitik. „Man spielt Kalter Krieg auf einmal, man redet von Sanktionen, was für Europäer völlig blödsinnig ist. Wir würden mehr unter den Sanktionen leiden als die Russen“, sagte schon Peter Scholl-Latour.
Die Inkompetenz des politischen Personals ist geradezu grotesk: 2014 analysierte die EU, welche Auswirkungen ein russischer Gas-Lieferstopp von sechs Monaten im Winter hätte. Das bizarre Ergebnis der EU-Analyse lautete: Für Gaskunden etwa in Österreich sind keine Einschränkungen zu erwarten. Wie bitte? Europa ist von russischem Gas abhängiger denn je – und ein sechsmonatiger Gaslieferstopp im Winter soll für die Österreicher keine Einschränkung verursachen? Baut man auf solchen absurden Annahmen Politik auf?
Die Wahrheit ist: Das Kabinett von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen plante schon drei Monate vor Kriegsbeginn Sanktionen gegen Russland! Das enthüllte der „Spiegel“. Doch der Von-der-Leyen-Plan ist ein Fiasko. Wie sagte Boxlegende Muhammad Ali: „Jeder hat einen Plan – bis er eine aufs Maul kriegt.“
