
Denn jedem Neujahr wohnt ein Zauber inne …
… der uns beschützt, und der uns hilft zu leben.
Lieber tot als versklavt!“, raunen Impfgegner weltweit. Bilder und Berichte von brennenden Barrikaden in Brüssel und Paris, verkohlten Autowracks in den Straßen Rotterdams, vom Mob, der einen Weihnachtsmarkt in Luxemburg stürmt, prägten die Titelseiten. Während hierzulande gegen Impfungen demonstriert wird, prescht Israel bereits mit der vierten Impfung vor: „Covid Quattro“ ist angesagt. Wohlstandsverlierer geben die Schuld für ihre Lage „denen da oben“. Als letzter dauerhafter Wert scheint nur der Tanz um das Goldene Kalb zu überleben: „Die Welt kennt keine Werte mehr, nur noch Preise.“ (Oscar Wilde).
Die EU schadet mit den Sanktionen nur sich selbst
An der Grenze zwischen der Ukraine und Russland rumort es heftig. Beim Gas gibt es Knappheit, die zu extremen Preisen führt: Geringverdiener müssen ihren Heizaufwand einschränken. Der Kreml tritt als Antwort auf Sanktionen absichtlich auf die Gas-Bremse. Wir bestrafen uns damit selbst. Auch alles andere wird teurer.
Dies und noch viel mehr hat zu einer Depressionswelle geführt: Die Pandemie beschädigt die Seelen. Jeder dritte Jugendliche leidet unter depressiven Symptomen. In der Schweiz stieg der Alkoholkonsum um 39%, beim Tabak um 46 und bei Cannabis um 37%.
Es ist hoch an der Zeit, auch unkonventionelle Maßnahmen zu setzen: energisch, angemessen und unter Berücksichtigung der Zerrissenheit der Gesellschaft, die im Ringen unfertiger Hypothesen verunsichert stecken bleibt. Befinden wir uns nicht tief im Notstand, wenn sich die Spitäler füllen, die Übersterblichkeit zunimmt, die Wirtschaft extrem leidet?
Gibt es niemanden, der den Mut hat, uns entschlossen aus der lähmenden Dauerdefensive zu manövrieren? Während missbräuchliche Nutzer der Demokratie eigennützig mit deren Mängeln Schindluder treiben, sind ihren Bewahrern durch veraltete Regeln die Hände gebunden. Ohnmächtig beobachtet der Bürger, wie das beste aller Systeme (Winston Churchill) unglaubwürdig gemacht wird. Diese Beobachtung gilt auch für überholtes Völker- und missbrauchtes Demonstrationsrecht.
Es brennt, Herr präsident!
„Ein Bundespräsident muss schnell handeln, wenn es brennt. Das hat er mit einem Feuerwehrmann gemeinsam.“ (Van der Bellen jüngst in der „Krone“). Alsdann – es brennt lichterloh, Herr Präsident! Angesichts wachsender Zahlen von Irregeleiteten, Hetzern und Staatsfeinden auf den Straßen sollten Sie, wie bereits Mario Draghi, die Feuerwehrkluft anlegen, den Art. 18 Abs. 3 B-VG der Bundesverfassung nutzen und dafür sorgen, dass die Bemühungen der Bundesregierung, die Interessen der Mehrheit zu sichern, kraftvoll durchgesetzt werden. Verbannt Demonstrationen in zentrumsferne Zonen und ermächtigt die Exekutive, Gesetzesübertretungen ausnahmslos der Bestrafung zuzuführen!
Überholte Regelwerke müssen angepasst werden
Was kann man noch tun? Angst macht dumm und verstellt den Blick auf Gegenstrategien. Wird ein Problem nach dem anderen systematisch angegangen, lassen sich das Virus, die Inflation des Geldes und des Sozialkapitals unter Kontrolle bringen. Überholte Regelwerke wird man den neuen Herausforderungen anpassen müssen, sollte die Demokratie nicht das Schicksal aller Systeme erleiden, welche sich nicht neu erfinden konnten: Brieftaube, Dampflok und Morseapparat. Der Verarmung der Bevölkerung kann durch Stärkung der qualitativen Leistung begegnet werden. Schwerpunkt: Ausbildung! Nicht nur Akademiker, auch Facharbeiter müssen weitergebildet, Innovations-Initiativen und Eigenkapitalstärkung nicht nur den Großen, sondern auch Mittelbetrieben ermöglicht werden. Der Erosion der staatlichen Autorität kann man abhelfen, wenn die Parlamentsberichte im TV keine keifenden Walküren und keine brüllenden rotohrigen Streithanseln zeigen müssen. Besonnene Diskutanten, Politiker, die eher Voraus- als Rückschau üben, mehr tun als labern, Gesetze nicht nur beschließen, sondern auch durchsetzen und Übertretungen sanktionieren – das wünschen wir uns.
Vorbilder, nicht abschreckende Beispiele, die man vor dem Nachwuchs am liebsten versteckt, sind gefragt. 2021 betrug die Massenmigration +160%. Berlin löst erneut einen Zuwanderungs-Sog aus, dem man diplomatisch und publizistisch entgegenwirken muss. Hochwürden Karas möge seine Behörde an Schengen und den nie verwirklichten Außengrenzschutz erinnern. Volle Ausnützung der bestehenden Gesetze und die Abschiebung von Gesetzesbrechern sind geboten. Zum Projekt Klimawende: Ohne Atomkraft ist die Erfüllung der aktuellen Pläne zur Emissionsminderung unrealistisch. Will man sich nicht wieder auf das Atom-Vabanque-Spiel einlassen, müssen die kühnen Vorhaben den Bedingungen ohne Atomstrom angepasst werden. Eine dritte Möglichkeit gibt es nicht.
Streit und Hader vereiteln jede Lösung: Sie zerstören alles. Man muss versuchen, auch schräge „Wahrheiten“ Dritter zu verstehen und diese mit ihren eigenen Begriffen zu überzeugen. Wo Fake News überhandnehmen, sollte die Wissenschaft als Hafen für Unabhängigkeit und Verlässlichkeit aushelfen. Der Zerrissenheit der Gesellschaft kann mit Überzeugungskraft und Führungsstärke begegnet werden. Wenn dabei auch die eine oder andere Schlacht verloren geht – immer neu entsteht Energie in der Begeisterung der hell leuchtenden Sonne „Jugend“. Es gibt keinen Kältetod für die Erneuerung.
Die EU schadet mit den Sanktionen nur sich selbst
An der Grenze zwischen der Ukraine und Russland rumort es heftig. Beim Gas gibt es Knappheit, die zu extremen Preisen führt: Geringverdiener müssen ihren Heizaufwand einschränken. Der Kreml tritt als Antwort auf Sanktionen absichtlich auf die Gas-Bremse. Wir bestrafen uns damit selbst. Auch alles andere wird teurer.
Dies und noch viel mehr hat zu einer Depressionswelle geführt: Die Pandemie beschädigt die Seelen. Jeder dritte Jugendliche leidet unter depressiven Symptomen. In der Schweiz stieg der Alkoholkonsum um 39%, beim Tabak um 46 und bei Cannabis um 37%.
Es ist hoch an der Zeit, auch unkonventionelle Maßnahmen zu setzen: energisch, angemessen und unter Berücksichtigung der Zerrissenheit der Gesellschaft, die im Ringen unfertiger Hypothesen verunsichert stecken bleibt. Befinden wir uns nicht tief im Notstand, wenn sich die Spitäler füllen, die Übersterblichkeit zunimmt, die Wirtschaft extrem leidet?
Gibt es niemanden, der den Mut hat, uns entschlossen aus der lähmenden Dauerdefensive zu manövrieren? Während missbräuchliche Nutzer der Demokratie eigennützig mit deren Mängeln Schindluder treiben, sind ihren Bewahrern durch veraltete Regeln die Hände gebunden. Ohnmächtig beobachtet der Bürger, wie das beste aller Systeme (Winston Churchill) unglaubwürdig gemacht wird. Diese Beobachtung gilt auch für überholtes Völker- und missbrauchtes Demonstrationsrecht.
Es brennt, Herr präsident!
„Ein Bundespräsident muss schnell handeln, wenn es brennt. Das hat er mit einem Feuerwehrmann gemeinsam.“ (Van der Bellen jüngst in der „Krone“). Alsdann – es brennt lichterloh, Herr Präsident! Angesichts wachsender Zahlen von Irregeleiteten, Hetzern und Staatsfeinden auf den Straßen sollten Sie, wie bereits Mario Draghi, die Feuerwehrkluft anlegen, den Art. 18 Abs. 3 B-VG der Bundesverfassung nutzen und dafür sorgen, dass die Bemühungen der Bundesregierung, die Interessen der Mehrheit zu sichern, kraftvoll durchgesetzt werden. Verbannt Demonstrationen in zentrumsferne Zonen und ermächtigt die Exekutive, Gesetzesübertretungen ausnahmslos der Bestrafung zuzuführen!
Überholte Regelwerke müssen angepasst werden
Was kann man noch tun? Angst macht dumm und verstellt den Blick auf Gegenstrategien. Wird ein Problem nach dem anderen systematisch angegangen, lassen sich das Virus, die Inflation des Geldes und des Sozialkapitals unter Kontrolle bringen. Überholte Regelwerke wird man den neuen Herausforderungen anpassen müssen, sollte die Demokratie nicht das Schicksal aller Systeme erleiden, welche sich nicht neu erfinden konnten: Brieftaube, Dampflok und Morseapparat. Der Verarmung der Bevölkerung kann durch Stärkung der qualitativen Leistung begegnet werden. Schwerpunkt: Ausbildung! Nicht nur Akademiker, auch Facharbeiter müssen weitergebildet, Innovations-Initiativen und Eigenkapitalstärkung nicht nur den Großen, sondern auch Mittelbetrieben ermöglicht werden. Der Erosion der staatlichen Autorität kann man abhelfen, wenn die Parlamentsberichte im TV keine keifenden Walküren und keine brüllenden rotohrigen Streithanseln zeigen müssen. Besonnene Diskutanten, Politiker, die eher Voraus- als Rückschau üben, mehr tun als labern, Gesetze nicht nur beschließen, sondern auch durchsetzen und Übertretungen sanktionieren – das wünschen wir uns.
Vorbilder, nicht abschreckende Beispiele, die man vor dem Nachwuchs am liebsten versteckt, sind gefragt. 2021 betrug die Massenmigration +160%. Berlin löst erneut einen Zuwanderungs-Sog aus, dem man diplomatisch und publizistisch entgegenwirken muss. Hochwürden Karas möge seine Behörde an Schengen und den nie verwirklichten Außengrenzschutz erinnern. Volle Ausnützung der bestehenden Gesetze und die Abschiebung von Gesetzesbrechern sind geboten. Zum Projekt Klimawende: Ohne Atomkraft ist die Erfüllung der aktuellen Pläne zur Emissionsminderung unrealistisch. Will man sich nicht wieder auf das Atom-Vabanque-Spiel einlassen, müssen die kühnen Vorhaben den Bedingungen ohne Atomstrom angepasst werden. Eine dritte Möglichkeit gibt es nicht.
Streit und Hader vereiteln jede Lösung: Sie zerstören alles. Man muss versuchen, auch schräge „Wahrheiten“ Dritter zu verstehen und diese mit ihren eigenen Begriffen zu überzeugen. Wo Fake News überhandnehmen, sollte die Wissenschaft als Hafen für Unabhängigkeit und Verlässlichkeit aushelfen. Der Zerrissenheit der Gesellschaft kann mit Überzeugungskraft und Führungsstärke begegnet werden. Wenn dabei auch die eine oder andere Schlacht verloren geht – immer neu entsteht Energie in der Begeisterung der hell leuchtenden Sonne „Jugend“. Es gibt keinen Kältetod für die Erneuerung.