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„Keine Apokalypse“: Wie es zur Kanzler-Rede kam
Die Grünen sind empört über Karl Nehammers neue Umweltpolitik. So entwickelte er seine umstrittene Strategie.
Es ist zwar keine viel beachtete, allerdings eine viel diskutierte Kanzler-Rede. Des Kanzlers Sicht auf den Klimawandel überrumpelte und verstimmte geradezu den grünen Koalitionspartner. Karl Nehammers Ankündigung, ein Veto gegen das Aus für Verbrennungsmotoren einzulegen, bringt Klimaschützer auf die Barrikaden. Ein weiterer Aufreger war sein Satz, dass es für den „Untergang, der skizziert wird, keinen wissenschaftlichen Beweis“ gebe. Umweltministerin Leonore Gewessler konterte erst 24 Stunden nach der Rede. „Das ideologische Festhalten am Verbrenner und ein bisschen Technologie werden das Klima nicht retten“.
Wie kam die umstrittene Rede zustande? Welche Autoren oder Persönlichkeiten beeinflussten die Standpunkte von Nehammer? Da gab es intensive Gespräche mit US-Politik-Legende Henry Kissinger , aber auch mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz oder mit Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen , die Nehammer als Inspiration auflistet.
Ein Gedanke, so der ÖVP-Chef im „Krone“-Gespräch, habe ihn stark angetrieben. Nämlich die Worte des US-Politologen Francis Fukuyama , der 1990 zum Fall der Berliner Mauer sagte: „Wir erleben das Ende der Geschichte.“
E-Auto: Nicht in Chinas Abhängigkeit kommen
Was ist der Hintergedanke dieses Statements? Nach langem Ringen um das beste Konzept – Monarchie, Diktatur, Kommunismus und Liberalismus – habe sich endgültig die liberale Demokratie als beste Form erwiesen und durchgesetzt. „Doch nun gelten manche Gewissheiten nicht mehr“, so Nehammer. Demokratie habe wieder Feinde, und Diktaturen erstarken wieder – vor allem auch wirtschaftlich. „Sie bedrohen unsere Weltordnung“, sagt der Bundeskanzler.
Damit meint der ÖVP-Chef allen voran China. Das Agieren der Weltmacht beeinflusste auch Nehammers klimapolitische Strategie für die Rede.
Wirtschaftsgigant China besitzt 90 Prozent des weltweiten Kobaltvorkommens und schwingt sich damit zum wichtigsten Elektroautoproduzenten der Welt auf. Wenn das EU-Parlament ein Aus für Verbrennungsmotoren beschließt, begibt sich Europa in die Abhängigkeit von China – so die These von Nehammer.
Der Bestseller „Apokalypse, niemals!“ von dem Autor und Umweltaktivisten Michael Shellenberger habe hier starken Einfluss auf den Inhalt der Rede gehabt.
„Da geht es darum, ob wir uns in apokalyptischen Szenarien bewegen wollen“, schildert Nehammer. Statt auf Elektroautos aus China will Nehammer die „Technologie bei Verbrennungsmotoren verändern und
CO2-neutrale Verbrenner bauen. „Synthetischer Kraftstoff kann die Zukunft sein“, glaubt er. Der grüne Koalitionspartner sieht das gänzlich anders. Ida Metzger
Wie kam die umstrittene Rede zustande? Welche Autoren oder Persönlichkeiten beeinflussten die Standpunkte von Nehammer? Da gab es intensive Gespräche mit US-Politik-Legende Henry Kissinger , aber auch mit Deutschlands Kanzler Olaf Scholz oder mit Dänemarks Premierministerin Mette Frederiksen , die Nehammer als Inspiration auflistet.
Ein Gedanke, so der ÖVP-Chef im „Krone“-Gespräch, habe ihn stark angetrieben. Nämlich die Worte des US-Politologen Francis Fukuyama , der 1990 zum Fall der Berliner Mauer sagte: „Wir erleben das Ende der Geschichte.“
E-Auto: Nicht in Chinas Abhängigkeit kommen
Was ist der Hintergedanke dieses Statements? Nach langem Ringen um das beste Konzept – Monarchie, Diktatur, Kommunismus und Liberalismus – habe sich endgültig die liberale Demokratie als beste Form erwiesen und durchgesetzt. „Doch nun gelten manche Gewissheiten nicht mehr“, so Nehammer. Demokratie habe wieder Feinde, und Diktaturen erstarken wieder – vor allem auch wirtschaftlich. „Sie bedrohen unsere Weltordnung“, sagt der Bundeskanzler.
Damit meint der ÖVP-Chef allen voran China. Das Agieren der Weltmacht beeinflusste auch Nehammers klimapolitische Strategie für die Rede.
Wirtschaftsgigant China besitzt 90 Prozent des weltweiten Kobaltvorkommens und schwingt sich damit zum wichtigsten Elektroautoproduzenten der Welt auf. Wenn das EU-Parlament ein Aus für Verbrennungsmotoren beschließt, begibt sich Europa in die Abhängigkeit von China – so die These von Nehammer.
Der Bestseller „Apokalypse, niemals!“ von dem Autor und Umweltaktivisten Michael Shellenberger habe hier starken Einfluss auf den Inhalt der Rede gehabt.
„Da geht es darum, ob wir uns in apokalyptischen Szenarien bewegen wollen“, schildert Nehammer. Statt auf Elektroautos aus China will Nehammer die „Technologie bei Verbrennungsmotoren verändern und
CO2-neutrale Verbrenner bauen. „Synthetischer Kraftstoff kann die Zukunft sein“, glaubt er. Der grüne Koalitionspartner sieht das gänzlich anders. Ida Metzger
Medienspiegel:
2023-03-12 Werden E-Fuels die Verbrenner retten? – Kurier – Bernhard Gaul
Die deutsche FDP hat in Brüssel die mühsam erreichte Einigung über das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 gesprengt.
Auch Kanzler Nehammer sieht das – jetzt – so.
Worum es eigentlich geht
Da mag es überraschen, dass nicht einmal die Grünen gegen E-Fuels sind.
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler erklärt gegenüber dem KURIER:
“E-Fuels werden bei der Verkehrswende eine ganz wichtige Rolle spielen. Denn E-Fuels haben den Vorteil, dass sie auch dort eingesetzt werden können, wo es keine Alternativen gibt. Das betrifft gerade die Luftfahrt oder auch die Schifffahrt. Gleichzeitig sind E-Fuels sehr teuer und brauchen in der Herstellung viel Energie – wir werden also nur geringe Mengen zur Verfügung haben. Genau aus diesem Grund werden wir sie ganz gezielt dort einsetzen, wo wir sie brauchen”, erklärt die Ressortchefin.
Auf ein Nein zu E-Fuels für Pkw beharrt auch Ministerin Gewessler: “Alle die jetzt hier auf E-Fuels setzen, haben diese Entwicklung verschlafen oder suchen eine Ausrede, weil sie keine mutigen Entscheidungen treffen wollen. Davon halte ich nichts. Die Fakten sind klar: E-Fuels gehören der Luftfahrt und der Schifffahrt, alles andere sind ideologische Fantasien.”
Question 1
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