“Rücktrittskultur”? – Wann es Zeit ist, zu gehen

Ein Minister, ein Landeshauptmann, ein Verfassungsrichter, Spitzenpersonal im Justizapparat, der Chef der Staatsholding – sie alle stehen derzeit im Verdacht des Gesetzesbruchs. Bei den meisten der genannten Personen konzentrieren sich die Ermittler auf den Verdacht, ob sie ihr Amt missbraucht oder andere zum Missbrauch angestiftet haben. Zusätzlich geht es oft darum, ob Amtsträger die Volksvertreter belogen haben.

In Demokratien mit mustergültiger politischer Kultur hätten die betroffenen Personen wohl schon den Hut genommen – nicht als persönliches Schuldeingeständnis, sondern um die Institutionen, die sie repräsentieren, vor Ansehensverlust zu schützen. Im Kern bedeutet Rücktrittskultur, den Dienst an der Res publica vor die eigenen Interessen zu stellen.

Davon sind wir weit entfernt, Österreich fällt leider nicht in die Kategorie von Fünf-Stern-Demokratien wie zum Beispiel Deutschland und nordeuropäische Staaten.

Den Mangel an Rücktrittskultur hierzulande nur denen anzulasten, die gerade ins schiefe Licht geraten sind und nicht gehen wollen, wäre aber zu kurz gegriffen. Es geht nicht nur um bloße individuelle Sesselkleberei.

In Österreich herrscht ein besonders raues Klima, in dem parteipolitische Auseinandersetzungen oft wie Bandenkriege daherkommen. Allein die in Parteien gebräuchliche Formel „wir lassen uns niemanden rausschießen“ sollte in der Politik eigentlich milieufremd sein. Um nicht falsch verstanden zu werden: Es ist wichtig, dass die Justiz unbehelligt ermittelt. Aber was wir auch erleben – und da darf man nicht naiv sein – sind anonyme Anzeigen und Aktenleaks, die allein dem Zweck der gegenseitigen Vernaderung dienen. Die Denunziation in den sozialen Medien sprengt inzwischen sowieso schon jede Schamgrenze.

Dieselben Parteien, die wehleidig Vorverurteilungen beklagen, wenn es einen der ihren erwischt, betreiben dasselbe fiese Spiel mit dem politischen Gegner.

Man fragt sich, ob sich die Politiker je darüber Gedanken machen, wie dieses Herabwürdigen bei den Menschen, die sie wählen sollen, ankommt?

Um die Frage zu beantworten, ab welchem Punkt sogar in Österreich Rücktritte unumgänglich sein müssten: Wenn sich herausstellt, dass ein Politiker die Volksvertretung belogen hat. Nicht umsonst stehen Falschaussagen in Untersuchungsausschüssen unter Strafe. Und wenn sich Hinweise auf Amtsmissbrauch, Anstiftung oder Bestechlichkeit in Richtung Anklage verdichten.

Eines ist auch klar: Je öfter Einzelpersonen Stärke beweisen und aus Rücksicht auf demokratische Institutionen gehen, desto mehr kommen andere unter Druck, es ihnen gleichzutun. Es sollte halt einer einmal damit anfangen.